Passivlegitimation im gewerblichen Recht

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Die Passivlegitimation im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht unterliegt einer sich staendig wandelnden Rechtsprechung. Insbesondere der Bundesgerichtshof versucht auf die mannigfaltigen Rechtsverletzungen durch die Nutzung des Internets zu reagi…

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    Om Passivlegitimation im gewerblichen Recht

    Die Passivlegitimation im Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht unterliegt einer sich staendig wandelnden Rechtsprechung. Insbesondere der Bundesgerichtshof versucht auf die mannigfaltigen Rechtsverletzungen durch die Nutzung des Internets zu reagieren. Hierdurch wurde eine Vielzahl von Zurechnungssystemen zur Bestimmung der Passivlegitimierten geschaffen. Auch in der Literatur zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht konnten sich keine einheitlichen Kriterien zur Bestimmung des Anspruchsgegners des urheber-, marken- und wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs herausbilden. Diese Arbeit zeigt einen dogmatisch sauberen und fuer die drei genannten Rechtsgebiete tauglichen Loesungsansatz ueber die Einbindung der Verkehrspflichten in die untersuchten Rechtsgebiete. Die als Stoererhaftung bekannte Inanspruchnahme von lediglich mittelbar an einer Rechtsverletzung Teilnehmenden wird anhand der im Buergerlichen Recht entwickelten Verkehrspflichtdogmatik bestimmt. Die Verkehrspflichtverletzung ersetzt und konkretisiert die bisher von der Rechtsprechung angewandte Voraussetzung der Verletzung einer Pruefungspflicht. Darueber hinaus schafft sie die Moeglichkeit, einen mittelbaren Verletzer fuer die Begehung eigenen Unrechts haften zu lassen, und hierneben den Stoerer fuer die Teilnahme an der Begehung fremden Unrechts.

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    Detaljer

    Format
    E-Bok
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    PDF
    Utgivelsesår
    2011
    Forlag
    Peter Lang AG
    Språk
    Engelsk
    ISBN
    9783653004168
    Sider
    152

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